Banner am Beethoven-Denkmal entfernt Demonstrantin aus Bonn fühlt sich von Polizei falsch behandelt

Bonn · Die Bonnerin Veronika Fulde demonstrierte am Beethoven-Denkmal, ein Polizist entfernte ihr Banner. Der Grund ist eine spezielle Regel, die jedoch nichts mit Corona zu tun hat.

 Banner des Anstoßes: Weil es die Sicht auf das Denkmal versperrte, musste es versetzt werden.

Banner des Anstoßes: Weil es die Sicht auf das Denkmal versperrte, musste es versetzt werden.

Foto: privat

Die Bonnerin Veronika Fulde ist sauer auf die Polizei. Am 9. Mai hatte sie auf dem Münsterplatz mit einem Banner gegen Krieg demonstriert. Dann jedoch sei ein Polizist aufgetaucht, der ihr Banner „zügig und entschlossen“ heruntergerissen haben soll. „Auf eine solche barbarische und gewaltsame Handlung war ich nicht vorbereitet“, schreibt die Künstlerin dem GA und ergänzt: „Auch über seine verbale Begleitung war ich fassungslos.“ Dabei habe sie sich bei der zuständigen Behörde eine präsentative Erlaubnis eingeholt. Dennoch habe der Polizist ein weiteres Auto mit einem Kollegen angefordert.

Eine Genehmigung für die Aktion hatte die Frau von der Stadt erhalten. „Ich kann ihnen bestätigen, dass die Künstlerin von der Stadt Bonn für den 9. Mai eine Sondernutzungserlaubnis zum Betreiben eines Informationsstandes hatte“, teilt Pressesprecherin Isabel Klotz dem General-Anzeiger auf Anfrage mit.

Bei dem Polizisten handele es sich um einen Mitarbeiter der Innenstadtwache Gabi, der zu dem Vorfall befragt worden sei, erklärt derweil Polizeipressesprecher Frank Piontek. Und in der Schilderung des Beamten klingt der Hergang dann etwas anders. So habe der Polizist auf seiner Streife das Banner direkt vor dem Beethoven-Denkmal bemerkt und sich bei den am Denkmal sitzenden Passanten nach dem Eigentümer erkundigt. Als sich niemand verantwortlich fühlte, habe er das Banner aus der Befestigung gelöst. Anlass für sein Einschreiten: Laut Polizei gibt es eine Regelung, die das Aufstellen solcher Banner nur mit zehn Meter Abstand vom Denkmal gestattet.

Die Urheberin habe in der Nähe Kaffee getrunken und sei daraufhin erschienen. Der Kollege habe sie auf den Mindestabstand verwiesen und sei später vom Bonner Ordnungsamt bei der Einhaltung unterstützt worden.

Einen „Bannkreis“ im Sinne des Versammlungsgesetzes stellt die Bestimmung laut Polizeipressestelle nicht dar. Allerdings gebe es bei der Genehmigung von Versammlungen, Kundgebungen oder Demonstrationen auf dem Münsterplatz für den Anmelder eine Auflage, dass zehn Meter Abstand vom Beethoven-Denkmal einzuhalten sind. Begründung: Das Denkmal soll für jedermann erreichbar und sichtbar bleiben. Deshalb sei es auch nicht gestattet, Transparente oder Banner an das Denkmal zu hängen. Dasselbe gilt übrigens für das Alte Rathaus am Markt.

Laut Aussage des Polizisten vor Ort habe die Frau zwar eine Anmeldung auf ihrem Mobiltelefon und einen Teil der Erlaubnis vorweisen können, allerdings keine Genehmigung für die Aktion. Verbal angegangen habe er die Künstlerin nicht. „Welche Beleidigungen sie wahrgenommen habe, weiß er nicht“, teilt Piontek dem GA mit.

Veronika Fulde bleibt derweil bei ihrer Version. „Es stimmt hinten und vorne nicht“, sagt sie und nennt die Argumentation des Polizisten „haarsträubend“, „seelenlos“ und „ordnungsgetrieben“. Dass sie tatsächlich am Rande des Platzes stand, bestätigt sie. Auch habe sie sehen wollen, wie die Leute reagieren. „Deshalb wollte ich nicht neben dem Banner stehen. Der Text sollte so für sich sprechen.“

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